Mittwoch, 14. August 2013

cloak and dagger


Der Kern, die völkerrechtliche Verbindung, die ja Gesetzeskraft hat in der Bundesrepublik, das ist das Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut vom 3. August 1959, das dann 1963 in Kraft getreten ist. Beide Seiten sind verpflichtet, alle Informationen, die der Sicherheit der einen oder der anderen oder der gemeinsamen Sicherheit dienen, unmittelbar zur Verfügung zu stellen. Und diese Informationen beziehen sich auf alle Überwachungsmaßnahmen, die durchgeführt werden, seien es Einzelüberwachungen, seien es strategische Überwachungen. Eine quantitative Begrenzung von Überwachungsvolumina gibt es nicht in diesem Zusammenhang. Und dieses ist weiter die rechtliche Grundlage. Hat der Historiker Professor Josef Foschepoth in der Badischen Zeitung am 3. August 2013 gesagt.

Hat dieser Pofalla etwas dazu gesagt? Wir verlieren langsam die Übersicht. Diese ➱Kolumne des Spiegel ist wahrscheinlich auch schon überholt. Die NSA ist bei ➱Facebook. Wo sonst? Auf der NSA Facebook Seite haben auch das Weiße Haus und die Princeton University auf den Gefällt mir Knopf gedrückt. Und ein gewisser ➱James R. Clapper (Regierungsbeamter). Dieser James R. Clapper ist kein einfacher Regierungsbeamter, er ist Director of National Intelligence. Er hat ihm Frühjahr den Kongress belogen, aber bislang ist ihm nichts passiert. Der Direktor der NSA hat gerade vor vierzehn Tagen bei der Black Hat Konferenz die Rolle der NSA allgemeinverständlich für die Amerikaner erklärt: hören Sie ihm ➱hier doch einmal zu. Auf der NSA Facebookseite schreibt irgendein Fan der NSA: The constitution was written before electricity. Had the founding fathers known that someday China could ruin our country with a cyber attack, they would definitely support the NSA. Ja, definitely. Und wenn ➱Benjamin Franklin statt des Blitzableiters den Computer erfunden hätte, hätten die Amerikaner mit ihrer nationalen Paranoia schon früher beginnen können.

Aber bleiben wir gelassen. Wir sagen mit Nina Ruge: Alles wird gut. Und damit Sie sich im Dschungel der Lüge besser zurechtfinden können, gibt es hier morgen den ultimativen Post, der Aufklärung heißt. Nichts bleibt verborgen. For your eyes only. Wenn Sie morgen diesen Blog anklicken, sind Sie wahrscheinlich direkt mit der NSA verbunden.

1 Kommentar:

  1. Vorsicht mit For eyes only. Das ist der Titel eines Films, in dem ein Mitarbeiter der Hauptabteilung VI des MfS als Kundschafter für den Frieden in der BRD wirkt. Alfred Müller war das, ich meine den Schauspieler,
    Aber an sonsten finde ich vor allem den Einleitungstext gut.

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